betreffend die vertraglichen Beziehungen zwischen der Allgemeinen Anthroposophischen Gesellschaft als Herausgeberin des Goetheanum TV und dem Kunden.
Zur Klarstellung der verwendeten Begriffe gelten in diesen AGB folgende Definitionen:
- Digitale Inhalte: Alle Videos, Audio, Texte, PDFs und andere Medien, die über die Dienste bereitgestellt werden.
- Nutzungslizenz: Eine beschränkte, widerrufliche, nicht-exklusive, nicht-übertragbare und persönliche Berechtigung zur Nutzung der Digitalen Inhalte.
- Kauf: Erwerb einer Nutzungslizenz für unbegrenzte Dauer, solange der Inhalt verfügbar ist.
- Leihe/Miete: Erwerb einer Nutzungslizenz für eine begrenzte Dauer.
- Abo: Erwerb einer Nutzungslizenz für eine wiederkehrende Periode gegen periodische Zahlung.
- Autorisiertes Gerät: Ein Gerät, das über die offizielle App oder Webseite der AAG angemeldet ist und DRM-konform ist.
- DRM: Digital Rights Management-Systeme zur Sicherstellung der autorisierten Nutzung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Allgemeinen Anthroposophischen Gesellschaft, Rüttiweg 45, 4143 Dornach, Schweiz, als Herausgeberin des Goetheanum TV (nachfolgend „AAG“) und den Nutzern der Webseite sowie der zugehörigen Video-Streaming-Dienste (nachfolgend „Kunde“). Die AGB gelten für alle Nutzer der Online-Mediendienste, Inhalteverteilungsdienste und Community-Dienste, die über die Webseite goetheanum.tv sowie über mobile und Desktop-Anwendungen bereitgestellt werden (individuell und kollektiv die „Dienste“). Diese AGB regeln Ihre Nutzung der Dienste, einschließlich aller Funktionalitäten, Features, Streaming-Dienste, Audio-, Video- und Textinhalte, PDFs, Website-Links und Benutzeroberflächen sowie aller mit den Diensten verbundenen Inhalte und Software, die von der AAG bereitgestellt werden.
Die AGB werden mit Vertragsschluss Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der AAG und dem Kunden. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf die Anwendung seiner eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die AAG behält sich das Recht vor, diese AGB nach eigenem Ermessen jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen, ohne dass eine vorherige Ankündigung oder Haftung gegenüber dem Kunden erforderlich ist. Änderungen der AGB werden unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung auf der Webseite wirksam. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, diese AGB regelmäßig zu überprüfen, und die fortgesetzte Nutzung der Dienste nach Änderungen gilt als Zustimmung zu diesen Änderungen.
Die AAG weist darauf hin, dass zwingende Verbraucherschutzvorschriften der Rechtsordnung des Kunden unberührt bleiben und diese AGB nur insoweit wirksam sind, als sie nicht mit zwingendem Recht kollidieren.
Die Dienste umfassen Video-Streaming-Dienste, die über die Webseite goetheanum.tv sowie über mobile und Desktop-Anwendungen bereitgestellt werden. Die Dienste dienen ausschließlich der Bereitstellung von Video- und damit verbundenen Inhalten. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, zu entscheiden, ob die angebotenen Dienste für seine Zwecke geeignet sind und seinen Bedürfnissen entsprechen.
Die AAG gewährt dem Kunden eine beschränkte, nicht-exklusive, widerrufliche, nicht-übertragbare, persönliche Nutzungslizenz zur Nutzung der Dienste für persönliche und nicht-kommerzielle Zwecke. Dies umfasst das Recht, Inhalte auf der Webseite und den Anwendungen der AAG anzusehen. Die Dienste dürfen nur für rechtmäßige Zwecke im Zusammenhang mit dem Streaming und verwandten Materialien genutzt werden. Es wird keine Eigentumsrechte übertragen; der Kunde erwirbt lediglich eine Nutzungslizenz.
Die AAG gibt keine Garantie für die dauerhafte Verfügbarkeit von Inhalten. Inhalte können aufgrund von Rechteentzug durch Dritte, technischen Gründen oder Änderungen der Dienste entfernt werden, ohne Anspruch auf Ersatz oder Re-Downloads.
Die AAG behält sich vor, die Dienste jederzeit zu ändern, einzustellen oder zu beenden. Im Falle einer Einstellung wird der Kunde, soweit möglich, per E-Mail benachrichtigt. Es besteht keine Rechtspflicht zur Rückerstattung oder Kulanz; etwaige Rückzahlungen erfolgen freiwillig.
Videos, die über die Webseite goetheanum.tv gemietet werden, können jederzeit nach Einloggen in das persönliche Konto des Kunden während der Mietzeit abgespielt werden. Der Zugang zu gemieteten Videos ist auf die angegebene Mietdauer beschränkt, und die AAG gibt keine Garantie für die Verfügbarkeit der Videos nach Ablauf dieser Zeit.
Für Downloads (falls verfügbar) gilt eine temporäre Offline-Nutzungslizenz; kein Anspruch auf permanente Offline-Nutzung oder Re-Lizenzierung besteht.
Die jeweils gültigen Preise für die Miete oder den Kauf von Videos sind auf der Webseite neben dem entsprechenden Video veröffentlicht. Die AAG behält sich das Recht vor, Preise und Rabatte jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, alle anfallenden Gebühren und Kosten (einschließlich Steuern und etwaiger Säumnisgebühren) fristgerecht zu zahlen. Diese werden auf die vom Kunden angegebene Zahlungsmethode belastet. Der Kunde ist verpflichtet, gültige Zahlungsinformationen bereitzustellen und aktuell zu halten.
Rechnungen werden nach erfolgreicher Belastung an die registrierte E-Mail-Adresse des Kunden gesendet. Abonnements oder Mietzahlungen bleiben wirksam, bis der Kunde das Abonnement gemäß den Bedingungen des jeweiligen Zahlungsplans kündigt oder die AAG es beendet. Der Kunde muss den Zahlungsplan rechtzeitig vor der nächsten Abbuchung kündigen, um eine weitere Abrechnung zu vermeiden.
Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung allein wegen Rechteverlust oder Entfernung von Inhalten.
Nutzer, die die Dienste nutzen, müssen mindestens dreizehn (13) Jahre alt sein. Nutzer, die sich für die Dienste registrieren und nutzergenerierte Inhalte hochladen, müssen mindestens achtzehn (18) Jahre alt sein. Die AAG gibt keine Zusicherung, dass die Dienste in jedem Land oder jeder Region rechtmäßig genutzt werden können. Der Zugang zu den Diensten kann für bestimmte Personen oder in bestimmten Ländern oder Regionen unzulässig sein oder eine behördliche Genehmigung oder Registrierung erfordern. Der Kunde ist allein für die Einhaltung der Gesetze und Vorschriften seiner Gerichtsbarkeit verantwortlich.
Die Dienste ermöglichen den Zugang zu digitalen Inhalten auf Pay-per-View-Basis, Abonnement-Basis, Miete oder Kauf. Die Grundlage, auf der digitale Inhalte verfügbar sind, wird auf der Produktdetailseite angegeben. Gegen Zahlung der entsprechenden Gebühren gewährt die AAG dem Kunden ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, persönliches und nicht unterlizenzierbares Recht, den Videostream gemäß der gewählten Zahlungsoption anzusehen.
Die AAG gibt keine Garantie für die Auflösung oder Qualität der gestreamten digitalen Inhalte. Die Qualität und Geschwindigkeit des Streams hängen von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der Internetverbindung, des Standorts, der Download-Geschwindigkeit, des Geräts, des Players und der Bandbreite des Kunden.
DRM: Der Zugang erfordert autorisierte Geräte/Apps/Konten; Re-Authentifizierung kann erforderlich sein. Umgehung von DRM ist verboten und führt zur Lizenzwiderruf.
Die Dienste dürfen ausschließlich für rechtmäßige Zwecke im Zusammenhang mit Video-Streaming und verwandten Materialien genutzt werden. Die AAG verbietet ausdrücklich jede Nutzung der Dienste für andere als die vorgesehenen Zwecke. Dem Kunden ist es untersagt, die Sicherheit der Dienste zu verletzen oder zu versuchen, diese zu verletzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
Zugriff auf Daten, die nicht für den Kunden bestimmt sind, oder Anmeldung bei einem Server oder Konto, für das der Kunde nicht autorisiert ist;
Versuch, die Schwachstellen eines Systems oder Netzwerks zu untersuchen, zu scannen oder zu testen oder Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen ohne Genehmigung zu umgehen;
Beeinträchtigung des Dienstes für andere Nutzer, Hosts oder Netzwerke, einschließlich durch Übermittlung von Viren, Überlastung, „Flooding“, „Spamming“, „Mailbombing“ oder „Crashing“;
Fälschung von TCP/IP-Paket-Headern oder Teilen der Header-Informationen in E-Mails oder Newsgroup-Postings;
Scraping oder Harvesting von Daten;
Verwendung von Robotern, um Auszahlungen zu manipulieren.
Verstöße gegen die System- oder Netzwerksicherheit oder unangemessenes Verhalten können zivil- oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die AAG wird solche Verstöße untersuchen und gegebenenfalls mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Der Kunde ist allein für sein Verhalten in den Community-Foren verantwortlich. Die AAG fordert alle Nutzer auf, eine einladende und respektvolle Umgebung zu schaffen. Behandeln Sie alle mit Respekt. Gesunde Debatten sind willkommen, aber Freundlichkeit ist erforderlich. Mobbing jeglicher Art ist nicht erlaubt, und abwertende Kommentare zu Themen wie Rasse, Religion, Kultur, sexueller Orientierung, Geschlecht oder Identität werden nicht toleriert. Werbung für eigene Unternehmen oder Marken, einschließlich Eigenwerbung, Spam oder irrelevanten Links zu Drittseiten, ist untersagt. Bei Belästigung oder unangemessenem Verhalten wenden Sie sich bitte umgehend an die Community-Administratoren. Alle Beiträge, die Sie auf der Webseite veröffentlichen, sind öffentlich zugänglich. Durch die Registrierung erklären Sie sich damit einverstanden, die Community-Richtlinien einzuhalten, und erkennen an, dass bei Verstößen Ihr Konto gesperrt oder gelöscht werden kann.
Der Kunde ist allein für die von ihm eingegebenen oder hochgeladenen Informationen verantwortlich und garantiert, dass er das Recht und die Berechtigung hat, sich für die Dienste zu registrieren und nutzergenerierte Inhalte hochzuladen. Die AAG behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob die eingegebenen oder hochgeladenen Informationen angemessen sind und mit diesen AGB, anderen Richtlinien der AAG sowie den geltenden Gesetzen und Vorschriften übereinstimmen.
Bei der Registrierung für die Dienste wird der Kunde aufgefordert, bestimmte Informationen, einschließlich einer gültigen E-Mail-Adresse, bereitzustellen. Der Kunde garantiert, dass alle angegebenen Informationen aktuell und korrekt sind und aktualisiert werden. Die Datenschutzrechte des Kunden sind in unserer Datenschutzrichtlinie unter Privatsphäre geregelt.
Die AAG behält sich das Recht vor, dem Kunden auf Basis der bei der Registrierung oder später angegebenen Präferenzen Dienstleistungen oder Produkte der AAG oder Dritter anzubieten, es sei denn, der Kunde lehnt den Erhalt solcher Angebote ausdrücklich ab.
Der Kunde ist für die Vertraulichkeit seiner Informationen, einschließlich Benutzername und Passwort, verantwortlich und haftet für alle Nutzungen seines Benutzernamens und Passworts, unabhängig davon, ob diese autorisiert sind oder nicht. Wenn der Kunde einer anderen Person erlaubt, sein Gerät zu nutzen, muss er sich abmelden, um den Zugriff auf seine Inhalte zu verhindern. Der Kunde verpflichtet sich, die AAG unverzüglich über jede unbefugte Nutzung seines Benutzernamens oder Passworts zu informieren.
Die AAG schätzt das Feedback der Nutzer, bittet jedoch um spezifische Kommentare und keine kreativen Ideen, Erfindungen oder Vorschläge. Falls dennoch kreative Ideen, Erfindungen oder Vorschläge eingereicht werden, gehen diese ganz oder teilweise in das Eigentum der AAG über. Die AAG besitzt ausschließlich alle jetzt bekannten oder später entdeckten Rechte an solchen Einsendungen und ist berechtigt, diese uneingeschränkt für beliebige Zwecke, kommerziell oder anderweitig, ohne Vergütung an den Kunden oder Dritte zu nutzen. Einsendungen unterliegen keiner Vertraulichkeitspflicht, und die AAG haftet nicht für deren Nutzung oder Offenlegung.
Die Marken und Handelsnamen der AAG, einschließlich „Goetheanum TV“, sowie alle Variationen davon, sind und bleiben ausschließliches Eigentum der AAG, und jede unbefugte Nutzung ist untersagt.
Die Dienste (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Programme, Benutzeroberflächen, Texte, Dokumentationen, Ressourcen und Grafiken) sind das alleinige und ausschließliche Eigentum der AAG und durch Urheberrechte, Markenrechte und andere gesetzliche Bestimmungen des geistigen Eigentums in der Schweiz und anderen Ländern geschützt.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die AAG alle Rechte an den Diensten besitzt und dass die Inhalte ausschließlich vom Inhaltsanbieter kontrolliert werden und durch Urheberrechte, Markenrechte und andere gesetzliche Bestimmungen geschützt sind. Der Kunde darf die Inhalte der Dienste weder verkaufen noch verändern, reproduzieren, öffentlich aufführen, verteilen oder anderweitig für irgendwelche Zwecke nutzen.
Falls die Dienste die Nutzung herunterladbarer Software, wie z. B. einer App, erfordern, gewährt die AAG dem Kunden eine persönliche, beschränkte, nicht-exklusive und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software ausschließlich für Zwecke im Zusammenhang mit Video-Streaming und verwandten Aktivitäten über die Webseite.
Der Kunde darf die Software nicht modifizieren, verändern, abgeleitete Werke erstellen, dekompilieren, zurückentwickeln, disassemblieren, in andere Software integrieren, übersetzen oder für andere Zwecke nutzen. Der Kunde darf die Software nicht kopieren, reproduzieren, übertragen, vermieten, leasen, weiterverkaufen, unterlizenzieren, abtreten, verteilen oder anderweitig übertragen. Diese Lizenz erlaubt es dem Kunden nicht, die Software auf Geräten zu nutzen, die er nicht besitzt oder kontrolliert, oder die Software über ein Netzwerk bereitzustellen, in dem sie von mehreren Geräten gleichzeitig genutzt werden könnte.
Der Kunde erkennt an, dass die Software, einschließlich ihres spezifischen Designs und ihrer Struktur, vertrauliche Informationen, Geschäftsgeheimnisse und/oder geistiges Eigentum der AAG darstellt. Der Kunde verpflichtet sich, diese Informationen nicht an Dritte weiterzugeben oder für eigene oder fremde Zwecke zu nutzen.
Die AAG behält sich das Recht vor, die Software jederzeit mit angemessener vorheriger Ankündigung (per E-Mail oder auf der Webseite) zu überarbeiten, automatisch zu aktualisieren oder anderweitig zu modifizieren. Die fortgesetzte Nutzung der Software durch den Kunden gilt als Zustimmung zu solchen Änderungen.
Falls der Kunde glaubt, dass durch die Dienste urheberrechtlich geschütztes Material in einer Weise zugänglich gemacht wird, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, bitten wir um eine Benachrichtigung der AAG mit den folgenden Informationen:
- Physische oder elektronische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder einer autorisierten Person;
- Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, das angeblich verletzt wurde, und der beanstandeten Aktivität;
- URL oder andere spezifische Angaben zum Ort der beanstandeten Inhalte oder Aktivitäten;
- Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Kunden;
- Eine eidesstattliche Erklärung, dass die bereitgestellten Informationen korrekt sind, der Kunde der Urheberrechtsinhaber oder dessen Bevollmächtigter ist und in gutem Glauben davon ausgeht, dass die Nutzung nicht autorisiert ist.
Falls der Kunde der Ansicht ist, dass ein Hinweis auf Urheberrechtsverletzung zu Unrecht gegen ihn eingereicht wurde, kann er eine Gegenbenachrichtigung mit folgenden Informationen einreichen:
- Name, Adresse und Telefonnummer des Kunden;
- Quellenadresse des entfernten Inhalts;
- Eidesstattliche Erklärung, dass der Kunde in gutem Glauben davon ausgeht, dass die Entfernung fehlerhaft war;
- Zustimmung zur Gerichtsbarkeit der ordentlichen Gerichte in Dornach (SO).
Die AAG weist darauf hin, dass das Einreichen einer falschen oder irreführenden Benachrichtigung oder Gegenbenachrichtigung rechtliche Konsequenzen, einschließlich Strafen wegen Meineids, nach sich ziehen kann.
DIE DIENSTE WERDEN „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG BEREITGESTELLT. DIE AAG LEHNT AUSDRÜCKLICH ALLE AUSDRÜCKLICHEN, STILLSCHWEIGENDEN ODER GESETZLICHEN GEWÄHRLEISTUNGEN AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER RICHTIGKEIT, DES UNGESTÖRTEN GENUSSES ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER.
DIE AAG GARANTIERT NICHT, DASS DIE DIENSTE DEN ANFORDERUNGEN DES KUNDEN ENTSPRECHEN, FEHLERFREI SIND ODER FREI VON COMPUTERVIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN MECHANISMEN SIND. DIE AAG ÜBERNIMMT KEINE HAFTUNG FÜR KOSTEN, DIE DURCH DIE NOTWENDIGKEIT ENTSTEHEN, GERÄTE ODER DATEN ZU WARTEN ODER ZU ERSETZEN.
DIE AAG ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE RICHTIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER AKTUALITÄT DER DIENSTE, NUTZERGENERIERTER INHALTE ODER ANDERER DURCH DIE DIENSTE ZUGÄNGLICHER INHALTE.
DIE ÜBERTRAGUNG VON DATEN ODER INFORMATIONEN, EINSCHLIESSLICH E-MAIL-KOMMUNIKATION, ÜBER DAS INTERNET ODER ANDERE ÖFFENTLICHE NETZWERKE IST NICHT SICHER UND KANN VERLOREN GEHEN, ABGEFANGEN ODER VERÄNDERT WERDEN. DIE AAG ÜBERNIMMT KEINE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN ODER KOSTEN, DIE DEM KUNDEN DURCH SOLCHE ÜBERTRAGUNGEN ENTSTEHEN.
DIE AAG NIMMT KEINE VERANTWORTUNG FÜR DIE VON IHNEN HOCHGELADENEN INFORMATIONEN UND IST NICHT HAFTBAR FÜR LÖSCHUNG, KORREKTUR, ZERSTÖRUNG, SCHÄDEN ODER VERLUST SOLCHER INFORMATIONEN ODER DAS VERSAGEN, DIESE ZU SPEICHERN. DIE AAG IST AUCH NICHT VERANTWORTLICH FÜR DEN VERLUST VON INFORMATIONEN DURCH HANDLUNGEN DRITTER ODER AUFGRUND VON UMSTÄNDEN AUSSERHALB DER KONTROLLE DER AAG. ALLE NUTZER WERDEN ERWARTET, EINE EIGENE SICHERUNG ALLER IHRER INFORMATIONEN ZU HABEN.
SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, VERSTEHT UND ERKLÄRT SICH DER KUNDE EINVERSTANDEN, DASS WEDER DIE AAG NOCH IHRE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN ODER IHRE JEWEILIGEN DIREKTOREN, OFFIZIERE, MITARBEITER, PARTNER, VERTRETER, AUFTRAGNEHMER ODER AGENTEN FÜR DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, FOLGESCHÄDEN, STRAF- ODER EXEMPLARISCHE SCHÄDEN HAFTBAR SIND, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG DER DIENSTE ODER AUS HANDLUNGEN ODER UNTERLASSUNGEN DER AAG ENTSTEHEN. DIES UMFASST, IST ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF SCHÄDEN DURCH FEHLER, AUSLASSUNGEN, UNTERBRECHUNGEN, DEFEKTE, VERZÖGERUNGEN, COMPUTERVIREN, VERLORENE GEWINNE, DATENVERLUST, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, UNBEFUGTEN ZUGRIFF AUF UND VERÄNDERUNG VON ÜBERTRAGUNGEN UND DATEN, KÖRPERLICHE VERLETZUNGEN, EMOTIONALE BELASTUNGEN UND ANDERE MATERIELLE UND IMMATERIELLE VERLUSTE. DIESE BESCHRÄNKUNG GILT UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE SCHÄDEN UNTER DEN BEDINGUNGEN EINES VERTRAGS, ALS FOLGE VON FAHRLÄSSIGKEIT ODER ANDERWEITIG GELTEND GEMACHT WERDEN, UND SELBST WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. DIE MAXIMALE HAFTUNG DER AAG, DIE AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN DIENSTEN ODER DER NUTZUNG DER DIENSTE ENTSTEHT, UNABHÄNGIG VOM GRUND DER KLAGE (OB IN VERTRAG, DELIKT, VERLETZUNG VON GARANTIE ODER ANDERWEITIG), ÜBERSTEIGT NICHT DEN BETRAG, DER FÜR DIE DIENSTE GEZAHLT WURDE, FALLS ÜBERHAUPT.
DIE AAG IST NICHT VERANTWORTLICH FÜR DIE LÖSCHUNG ODER DEN VERLUST VON DATEIEN ODER INFORMATIONEN, DIE AUF DIE DIENSTE HOCHGELADEN WURDEN. ALLE NUTZER WERDEN ERWARTET, EINE EIGENE SICHERUNG ALLER DATEIEN UND INFORMATIONEN ZU HABEN, DIE AUF DIE DIENSTE HOCHGELADEN WURDEN.
SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, SIND WEDER DIE AAG NOCH IHRE TOCHTERGESELLSCHAFTEN, VERBUNDENEN UNTERNEHMEN ODER DEREN JEWEILIGE FÜHRUNGSKRÄFTE, MITARBEITER, VERTRETER, VERTRAGSPARTNER ODER AGENTEN HAFTBAR FÜR DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, FOLGESCHÄDEN, STRAF- ODER EXEMPLARISCHE SCHÄDEN, DIE AUS DER NUTZUNG ODER NICHTNUTZUNG DER DIENSTE ODER AUS HANDLUNGEN ODER UNTERLASSUNGEN DER AAG ENTSTEHEN. DIES UMFASST SCHÄDEN DURCH FEHLER, AUSLASSUNGEN, UNTERBRECHUNGEN, DEFEKTE, VERZÖGERUNGEN, COMPUTERVIREN, DATENVERLUST, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, UNBEFUGTEN ZUGRIFF AUF DATEN, EMOTIONALE BELASTUNGEN ODER ANDERE MATERIELLE UND IMMATERIELLE VERLUSTE.
DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE SCHÄDEN AUF GARANTIE, VERTRAG, FAHRLÄSSIGKEIT, DELIKT ODER EINER ANDEREN RECHTLICHEN THEORIE BERUHEN, UND SELBST WENN DIE AAG ODER IHRE VERTRETER AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN. DIE MAXIMALE HAFTUNG DER AAG AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT IHRER NUTZUNG DER DIENSTE, UNABHÄNGIG VOM GRUND DER KLAGE, ÜBERSTEIGT NICHT DEN BETRAG, DER FÜR DIE DIENSTE GEZAHLT WURDE, FALLS ÜBERHAUPT.
Der Kunde verpflichtet sich, die AAG sowie ihre Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Führungskräfte, Mitarbeiter, Vertreter und Partner von jeglichen Verlusten, Haftungsansprüchen, Klagen oder Forderungen, einschließlich angemessener Anwalts- und Buchhaltungsgebühren, freizustellen, die aus (i) der Nutzung der Dienste durch den Kunden, (ii) nutzergenerierten Inhalten oder Kommunikationen oder (iii) einem Verstoß gegen diese AGB resultieren. Die AAG wird den Kunden unverzüglich über solche Ansprüche informieren und den Kunden auf dessen Kosten bei der Verteidigung unterstützen. Die AAG behält sich das Recht vor, die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle über Angelegenheiten zu übernehmen, die einer sofortigen Freistellung unterliegen.
Durch die Nutzung der Dienste stimmt der Kunde der Erhalt elektronischer Kommunikation von der AAG zu. Diese Kommunikation umfasst E-Mails zu Konto, Passwort, Zugang, Marketing, Transaktionen und anderen Informationen im Zusammenhang mit den Diensten und dem Konto des Kunden.
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien findet ausschließlich materielles schweizerisches Recht Anwendung, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Für B2B-Verträge gilt diese Rechtswahl weltweit; der Gerichtsstand ist ausschließlich Dornach (SO), Schweiz.
Für B2C-Verträge bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften am gewöhnlichen Aufenthalt des Kunden unberührt (gemäß IPRG Art. 120). Der Kunde kann wählen, ob er in Dornach (SO) oder an seinem Wohnsitz klagt (gemäß LugÜ Art. 16/IPRG Art. 114). Die Website ist global ausgerichtet (mehrsprachig, internationale Währungen), was Gerichtsstände beeinflussen kann.
Verbraucherrechte: In der EU gilt Widerrufsrecht für digitale Inhalte, es sei denn, Leistung begonnen; in UK/USA ähnliche Hinweise. Zwingendes lokales Recht geht vor.
Nichts in diesen AGB soll dahingehend ausgelegt werden, dass ein Joint Venture, eine Partnerschaft, ein Arbeitgeber-/Arbeitnehmerverhältnis oder ein Vertreterverhältnis zwischen dem Kunden und der AAG entsteht.
Sollte ein zuständiges Gericht eine Bestimmung dieser AGB für ungültig oder nicht durchsetzbar erklären, wird diese Bestimmung im maximal zulässigen Umfang durchgesetzt, und die übrigen Bestimmungen dieser AGB bleiben in vollem Umfang in Kraft.
Das Versäumnis oder die Verzögerung einer Partei, ein Recht oder einen Anspruch auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diesen Anspruch dar, es sei denn, die Partei erlässt eine ausdrückliche schriftliche Verzichtserklärung, unterzeichnet von einem ordnungsgemäß bevollmächtigten Vertreter.
Der Kunde darf diese AGB oder die darin enthaltenen Rechte und Pflichten nicht abtreten.
Diese AGB begründen Rechte und Pflichten ausschließlich zwischen der AAG und dem einzelnen Kunden und schaffen keine Rechte für Dritte, sofern nicht ausdrücklich angegeben.